• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1983000812A1
    申请号:PCT/CH1982/000016
    申请日:1982-02-03
    公开日:1983-03-17
    发明作者:Pro Medico Ag Ars
    申请人:STRÄSSLE, Rudolf, N.；Maienfisch, Michael；SPÖRING, Jörg；
    IPC主号:F16L37-00
    专利说明:
    [0001] Kupplungsstück für eine medizinische Leitungsanordnung
    [0002] Die Erfindung betrifft ein Kupplungsstück für eine medizinische Leitungsanordnung, wie es beispielsweise bei der peritonealen Dialyse zur Verwendung kommt. Bei einer solchen Behandlung muss das von einem periodisch auszuwechselnden Vorratsbehälter gelieferte Behandlungsmedium über ein Kupp lungsstück dem zum Patienten gehenden Leitungssystem zugeführt werden. Da die Kupplung somit bei jedem Behälterwechsel geöffnet werden muss, ist die Gefahr einer Kontamination während dieses Vorgangs ziemlich gross.
    [0003] Es sind bereits verschiedene Kupplungsstücke für den genannten Zweck vorgeschlagen worden, wie Steckkupplungen, Konus-,Luer- Lock-, Sajonett- und Schraubenkupplungen.
    [0004] Bei diesen bekannten Kupplungen ist es jedoch sehr schwierig den strengen Vorschriften für Sterilität zu genügen, ferner zeigte es sich, dass ein unbeabsichtigtes Lösen der Kupplung bei den vom Träger ausgeführten Körperbewegungen eintreten konnte, mit den sehr schwerwiegenden Folgen für diesen. Die Erfindung hat den Zweck, die genannten Nachteile zu vermeiden. Die erfindungsgemässe Ausbildung des Kupplunsstückes ergibt sich aus dem Patentanspruch 1. Anhand der Figur der Zeichnung wird im folgenden einAusführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes näher erläutert. Das im Axialschnitt dargestellte Eupplungsstück weist die beiden Kupplungsteile 1 und 2 auf und ist von Kanälen lo und 11 durchdrungen. Die beiden Kupplungsteile 1,2 sind durch eine Schnappverbindung fcrmschlüssig miteinander verbunden. Um ein unbeabsichtigtes Lösen der beiden Xuppiungsteile voneinander mit Sicherheit zu vermeiden, ist als zusätzliches Verriegelungseiement eine die beiden Teile 1,2 umfassende üeberwurfumtter 3 vorgesehen; diese greift mit einer Umfangrippe 5a in eine entsprechend geformte Rille 5g des Kupplungsteiles 1 ein, während ihr anderes Ende über ein Gewinde 6 mit dem Kupplungsteil 2 verschraübt ist. Mit Hilfe der beiden O - Ringe 7 an beiden Enden der Ueberwurfmutter 3 ist die Uebergangsstelle zwischen den beiden Kupplungsteilen nach aussen vollkommen dicht abgeschlossen. Unmittelbar oberhalb ihres Innengewindes ist die Ueberwurfnnitter mit einem nach Innen vorstehenden Sicherheitsnocken 17 versehen, der ein radiales Ausweichen der Kralle des Schnappverschlusses 4 verunmöglicht und damit ein unbeabsichtigtes Lösen dieses Verschlusses verhindert. Für den Anschluss der Schlauchleitungen sind an beiden Enden der Kupplungsteile 1,2 Schlauchnippel 8,8a bzw. 9,9a vorgesehen. Die Dichtfläche zwischen den beiden Kupplungsteilen ist für den Eanal lo als Doppelkonus 12 und für den Kanal 11. als einfacher Konus 13 ausgebildet. Zufolge der konischen Ausbildung der Berührungsflächen wird durch Reibungssitz eine zusätzliche Haftkraft zwischen den beiden Kupplungsteilen erhalten. Im Stutzen 14 des Kupplungsteiles 2 sind Ausströmöffnungen 15 vorhanden, die in einen die Terbindungsstarie der Teile 1,2 umgebenden Hohlraum münden. Im Betrieb der Dialysevorrichtung wird über den Kanal lo Dialyseflüssigkeit von einem Vorratsbehälter zum Patienten geführt, wahrend in die Leitung 11 ein Desinfektionsmittel eingespeist wird. Die an den Schlauchnippel 9a angeschlossene Schlauchleitung ist durch ein handbetätigtes Ventil äbgeschlossen. Jedesmal, nach dem durch ein Wechseln des Vorratsbehälters bedingtes Oeffnen der Kupplung, wird nach dem Wieder- Zusammenbau das erwähnte Ventil geöffnet und ein Strom von Desinfektionsmittel durch die Hohlräume 16 gepresst, so dass in diesen allfällig vorhandene Infektionskeime ausgespült werden. Hierauf wird das Ventil geschlossen und die Hohlräume 16 bleiben während der anschliessenden Behandlungsperiode stets vollständig mit dem Desinfektiosmittel ausgefüllt. Diese Vorkehren gewährleisten somit optimale sterile Bedingungen wärend der ganzen Dauer der Dialyse- Behandlung. Alle Teile des KupplungsStückes sind aus einem medizinisch unbedenklichen Kunststoff hergestellt.
    权利要求:
    Claims Patentansprüche
    1. Kupplungsstück für medizinische Leitungsanordnungen mit zwei lösbar miteinander verbundenen Kupplungsteilen (1,2) dadurch gekennzeichnet, dass im Kupplungsstück zwei durchgehende Kanäle (10,11) ausgebildet sind, von denen der erste für ein Behandlungsmedium und der zweite (11) für ein Desinfektionsmittel bestimmt ist, wobei die beiden Kupplungsteile (1,2) durch an ihnen vorhandene Verbindungsorgane (4) formschlüssig miteinander verbunden sind und zusätzlich ein die Verbindungsstelle der Kupplungsteile aussen umschliessendes hülsenförmiges Element (3) die Verbindung der beiden Kupplungsteile sichert, ferner gekennzeichnet durch in der Wandung des zweiten Kanals (11) angebrachte Ausflussöffnungen (15), die in einen Hohlraum (16) münden, der den Ueberlappungsbereich der beiden Kupplungsteile (1,2) umscliesst, so dass der Ueberlappungsbereich im Betrieb stets von einem Desinfektionsmittel ausgefüllt ist.
    2. Kupplungsstück nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsorgane der beiden Kupplungsteile zusammen einen. Schnappverschluss bilden.
    3. Kupplungsstück nach Iktentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das hülsenförmige Sicherungseiement als eine die beiden Kupplungsteile zusammenspannende Ueberwurfmutter (3) ausgebildet ist, die mit einem nach Innen vorstehenden Nocken (17) als zusätzliche Sicherheitsmassnahme ein Oeffnen des Schnappverschlusses verhindert.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US5149330A|1992-09-22|Catheter convertible from single to multilumen
    US4673400A|1987-06-16|Aseptic connector assembly for conduits for sterile fluids
    DE3513205C1|1987-01-15|Konnektor fuer die Peritonealdialyse
    US5139483A|1992-08-18|Medical intravenous administration line connector
    DE69233606T2|2006-10-05|Nadelfreier, intravenöser Adapter
    US5242425A|1993-09-07|Antiseptic catheter coupling septum
    CA2164771C|1999-04-20|Apparatus for controlling a fluid flow
    JP4712699B2|2011-06-29|医療ライン用の連結装置
    US6595964B2|2003-07-22|Luer activated thread coupler
    AU2003216425B2|2007-06-07|Dialysis connector and cap having an integral disinfectant
    AU710913B2|1999-09-30|Fluid Delivery System
    AU702421B2|1999-02-18|Stop-cock valve
    US5167636A|1992-12-01|Cannula sealing mechanism
    SU1679967A4|1991-09-23|Предохранительное устройство дл соединени шприца с горлышком флакона или с трубкой
    KR100961238B1|2010-06-03|튜브용 연결 요소 및 연결 장치
    EP2303339B1|2014-07-16|Aufrechterhaltung von sterilen bedingungen in einem flüssigkeitstransportsystem
    CA2172001C|2007-09-11|Luer-type connector
    US9943676B2|2018-04-17|Methods and apparatus for disinfecting and reflux prevention flush syringe assembly
    DE60319564T2|2009-03-19|Vorrichtung zur injektion von medizinischen substanzen
    US7070589B2|2006-07-04|Sterility-maintaining connection system for medical systems and use thereof
    AU599423B2|1990-07-19|Two-piece coupling device for fluid exchange
    US4576199A|1986-03-18|Slide valve and coupling unit
    US4439188A|1984-03-27|Tube connector
    CA2031523C|1995-02-14|Frangible spike connector for a solution bag
    CA1158690A|1983-12-13|Luer lock connection device
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    HUT37357A|1985-12-28|
    JPS58501499A|1983-09-08|
    EP0088757A1|1983-09-21|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1983-03-17| AK| Designated states|Designated state(s): HU JP SU US |
    1983-03-17| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT BE DE FR GB LU NL SE |
    1983-04-04| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1982900339 Country of ref document: EP |
    1983-09-21| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1982900339 Country of ref document: EP |
    1984-11-28| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1982900339 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]